CTMS oHG
München
§ 1 Geltung der AGB
Wir bieten Ihnen den Erwerb der in unserem Warenshop im Einzelnen näher bezeichneten Waren an.
Unsere Lieferungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage nachstehender Vertragsbedingungen, es sei denn zwischen Ihnen und uns wird eine hiervon abweichende Bestimmung ausdrücklich und schriftlich vereinbart. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge, die mit uns über unser Internetportal oder auf sonstige Weise abgeschlossen werden. Entgegenstehenden oder unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechenden Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
§ 2 Vertragsabschluss
Ihre Bestellung ist für Sie verbindlich. Mit der Bestellung erklären Sie, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Sie erklären zugleich, dass Sie in Höhe des Bestellwertes über ausreichende Kontendeckung verfügen.
Der Vertragsabschluss kommt durch die Annahme Ihrer Bestellung in Form der Versendung der Ware oder schriftlicher Auftragsbestätigung per Post oder per e-mail durch uns an Sie zustande. Unsere Angebote sind bis zur Versendung der Ware freibleibend und unverbindlich. Dies gilt auch hinsichtlich Preisangaben. Änderungen infolge technischen Fortschritts sowie Änderungen hinsichtlich Gewicht, Form, Design, Dekor, Farbe oder des Geschmacks etc. bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Bei Schreib-, Rechen- oder Druckfehlern sind wir auch nach Vertragsabschluss zum Rücktritt berechtigt.
§ 3 Lieferung, Preise, Bezahlung
Der Versand der bestellten Ware erfolgt erst nach vollständigem Zahlungseingang auf einem unserer Konten. Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich, es sei denn, ein bestimmter Liefertermin wurde Ihnen als verbindlich schriftlich zugesagt. Wir werden schnellstmöglich nach erfolgter endgültiger Gutschrift des Zahlungseingangs in voller Höhe die Auslieferung der Ware vornehmen.
Die von uns unterbreiteten Preise verstehen sich stets zuzüglich Versand- und Verpackungskosten. Es gelten jeweils die zum Zeitpunkt der Lieferung gültigen Preise, es sei denn zwischen dem Datum der Bestellung und dem der Lieferung liegen mehr als 3 Monate. In diesem Falle gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise. Die Rechnungsstellung erfolgt – auch bei Lieferungen ins Ausland – jeweils incl. jeweils gesetzlicher Mehrwertsteuer.
Wir liefern, solange der Vorrat reicht. Zu Teillieferungen sind wir berechtigt. Die Art der Versendung bleibt uns vorbehalten.
Mit Übergabe der Ware an das mit der Versendung beauftragten Unternehmen oder Person, geht die Gefahr auf Sie über. Dies gilt auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen.
Bankverbindung:
Empfänger: CTMS oHG, Melchiorstr. 17, 81479 München
Bank: Deutsche Bank 24
Bankleitzahl: 70070024
Konto-Nr.: 5728050
Zur Aufrechnung sind Sie nur berechtigt, wenn Ihre Gegenforderungen rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt worden sind. Ein Zurückbehaltungsrecht steht Ihnen nur zu, wenn Ihr Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 4 WIDERRUFSRECHT bei Vertragsabschluss mittels Fernkommunikationsmittel
Erfolgt die Bestellung per Internet, e-mail. SMS, Telefon, Fax, Brief oder sonstiger Fernkommunikationsmittel, so sind Sie – sofern nicht die Fälle des § 312b Abs. 3 BGB gegeben sind - nach den Vorschriften der §§ 312b, 312c, § 355 BGB zum Widerruf innerhalb einer Frist von 1 Monat berechtigt. Die Frist beginnt sobald Sie diese Belehrung in schriftlicher Form, sei es per Fax, per E-Mail oder als Schriftstück erhalten haben und die Ware bei Ihnen eingetroffen ist. Für Ware, die speziell nach Ihren Wünschen gestaltet oder in sonstiger Weise für Sie sonderangefertigt wurde oder auf Ihren Wunsch mit Text oder Zeichen oder Sonstigem bestickt oder bedruckt wurde, gilt kein Widerrufsrecht (§ 312d Abs. 4 BGB).
Der Widerruf muss nicht begründet werden. Der Widerruf erfolgt entweder in Textform (Brief, e-mail. Fax etc) oder durch Rücksendung der Ware. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Versendung der schriftlichen Widerrufserklärung oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an die am Ende der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannte Anschrift. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits erhaltenen Leistungen (Geld und Ware) jeweils an denjenigen, der die Leistung erbracht hat, zurückzugewähren und ggf. gezogenen Nutzungen, bspw. Zinsen herauszugeben. Sofern uns Ihre Bankverbindung nicht bekannt sein sollte, teilen Sie uns diese zusammen mit dem Widerruf mit.
Sollte es Ihnen nicht möglich sein, die erhaltene Ware ganz und in ordnungsgemäßem Zustand an uns zurückzugeben, müssen Sie Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung, wie dies im Ladengeschäft möglich gewesen wäre und damit nicht auf Ihr Verschulden zurückzuführen ist. Die Wertersatzpflicht können Sie vermeiden, indem Sie die Ware pfleglich behandeln und alles unterlassen, was deren Wert und Zustand beeinträchtigen könnte. Sofern die Ware per Paket versandt werden kann, ist sie auf unsere Kosten und Gefahr ans uns zurückzusenden. Beträgt der Bestellwert weniger als EUR 40,00, so sind die Kosten der Rücksendung von Ihnen zu tragen, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten. Sofern die zurück gelieferte Ware benutzt wurde, behalten wir uns Ersatzansprüche vor.
§ 5 Gewährleistung, Haftung
Ware, die mit von uns zu vertretenden Mängel behaftet ist, können wir nach eigener Wahl innerhalb angemessener Zeit nachbessern oder an Stelle dessen eine Ersatzware liefern. Sollte die Nachbesserung mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden sein, können wir die Nachleistung verweigern, wenn dies ohne erhebliche Nachteile für den Kunden ist. Für den Fall, dass wir zur Nachbesserung/Ersatzlieferung nicht in der Lage oder bereit sind oder die Nachbesserung fehlschlägt oder erst nach Ablauf einer angemessenen Frist möglich sein sollte, sind Sie berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
Mängelrügen sind unverzüglich uns gegenüber geltend zu machen. Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist. Diese Frist gilt auch für die Geltendmachung von Mängelfolgeschäden.
Im Falle anfänglichem Unvermögens oder nachfolgender zu vertretender Unmöglichkeit haften wir ausschließlich auf Ersatz des typischerweise eintretenden Schadens. Entsprechendes gilt, wenn wir eine „Kardinalpflicht“ oder eine sonstige wesentliche Pflicht schuldhaft verletzen. Bei der schuldhaften Verletzung von sonstigen nicht wesentlichen Vertragspflichten ist unsere Haftung ausgeschlossen. Im Übrigen haften wir nur für grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten. Die Haftung für fahrlässiges Verhalten wird ausgeschlossen. Sind Sie eine Person, die nicht Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist, ist unsere Haftung auch für grobe Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
Soweit gesetzlich zulässig, sind weitergehende Ansprüche Ihrerseits - gleichgültig aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen. Die gilt auch für die Haftung bei entsprechendem Verschulden von unseren gesetzlichen Vertretern, Arbeitnehmern und Erfüllungsgehilfen.
§ 6 Datenschutz
Sie erklären sich damit einverstanden, dass Ihre persönlichen Daten, die Sie uns per e-mail, Homepage oder in sonstiger Weise zugänglich gemacht haben, für die Auftrags- und Bestellabwicklung sowie für Werbezwecke in unserem Unternehmen im Rahmen der Bestimmungen des Datenschutzgesetzes speichern dürfen. Die Daten werden nicht an Dritte zur geschäftsmäßigen weiteren Verwertung weitergegeben. Der Speicherung Ihrer Daten können Sie jederzeit durch Mitteilung an uns widersprechen.
§ 7 Gerichtstand, Erfüllungsort
Gerichtsstand, Erfüllungs- und Leistungsort für alle sich aus dem Abschluss eines Vertrages möglicherweise zwischen Ihnen und uns ergebenden Streitigkeiten sind - soweit Vereinbarungen hierüber gesetzlich möglich sind - der Sitz unserer Gesellschaft.
§ 8 Schlussbestimmungen
Sofern einzelne Bestimmungen der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollten, werden dadurch der Bestand und die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien sind in einem solchen Fall verpflichtet, die rechtsunwirksame Regelung durch eine wirksame zu ersetzen, deren Inhalt dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahe kommt. Hilfsweise soll das Recht zur Anwendung kommen, das dem Willen der Vertragsparteien am nächsten kommt. Dasselbe gilt, wenn bei der Durchführung des Kaufvertrages eine ergänzungsbedürftige Lücke auftritt.
